Sie sind hier: Start Kontakte Vereine, Gruppen, Initiativen Corona-Ermächtigungsgesetz verhindern – Freiheit und Grundrechte verteidigen!

Corona-Ermächtigungsgesetz verhindern – Freiheit und Grundrechte verteidigen!

Corona-Ermächtigungsgesetz verhindern – Freiheit und Grundrechte verteidigen!

https://www.patriotpetition.org/2020/11/14/corona-ermaechtigungsgesetz-verhindern-freiheit-und-grundrechte-verteidigen/

Schon am kommenden Mittwoch, den 18. November 2020 könnte der Deutsche Bundestag das sogenannte dritte Gesetz „zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ beschließen. Das Gesetz würde der Bundesregierung erlauben, zeitlich unbeschränkt und ohne Kontrolle durch das Parlament, zentrale Grundrechte massiv einzuschränken.

Der in seiner Kurzform auch „Bevölkerungsschutzgesetz“ genannte Gesetzentwurf gleicht einem Ermächtigungsgesetz. So wird beispielsweise das Bundesgesundheitsministerium von Jens Spahn (CDU) bei Vorliegen einer „epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ dazu ermächtigt, nach eigenem Ermessen – am Parlament vorbei – Rechtsvorschriften zu erlassen. Würde der Bundestag diesem Gesetz zustimmen, so würde er sich damit quasi selber entmachten.

Die Regierung könnte dann nach Gutdünken elementarste Grundrecht der Bürger einschränken, wie es in Artikel 7 des Gesetzentwurfs heißt: ...

https://unser-mitteleuropa.com/neues-infektionsschutzgesetz-ab-18-11-zwangsimpfung-willkuerliche-hausdurchsuchung-und-dauerhafter-notstand/

Mark Passio: Evil is more powerful than good (Deutsche Übersetzung)

Originalvideo:

Serbien wacht auf und kämpft für Freiheitsrechte

www.kla.tv/17814

In mehreren europäischen Ländern finden derzeit starke Einschränkungen der persönlichen Freiheitsrechte infolge der Corona-Pandemie statt. So wurde in Serbien ein neues Gesetz durch den staatlichen Krisenstab verabschiedet. Daraufhin lud die serbische Psychologin und Psychotherapeutin Dr. Jovana Stojković zu einer Pressekonferenz ein. Dabei prangerte sie den Staat für die Verletzungen der Freiheitsrechte der serbischen Bevölkerung an.

Die Ukraine wacht auf!

www.kla.tv/17590

Wenn viele Menschen in verschiedensten Städten eines Landes auf die Straße gehen, kann man hellhörig werden. Wofür stehen diese Menschen eigentlich auf, was meint ''sie erwachen''? Zeugen diese Demonstrationen womöglich von einem Aufbruch in eine neue Zeit, ohne Krieg und ohne Leid?

Corona: Was uns der Bundestag verschweigt - ein Insider packt aus!

www.kla.tv/17579

Was verschweigt man uns über die Coronakrise? Der ehemalige Mitarbeiter des Deutschen Bundestages, Sebastian Friebel, gibt Antworten darauf. In einem offenen Brief berichtet er über Informationen, die den Menschen gezielt vorenthalten werden. Könnte es sogar sein, dass für manche diese Krise wie gerufen kommt, um ihre schon lange geplanten Ziele endlich durchzusetzen?

Ist der Corona-Impfstoff eine größere Gesundheitsgefahr als die Erkrankung selbst?

www.kla.tv/17554

Ein neuartiger Corona-Impfstoff steht laut Medienmeldungen kurz vor der Zulassung und somit der Anwendung am Menschen. In Deutschland sollen in geplanten Corona-Impfzentren mehrere tausend Menschen pro Tag geimpft werden. Doch was als ''historischer Durchbruch'' der Pharmaindustrie gelobt wird, muss kritisch hinterfragt werden.

Warum das Schweizer Covid-19-Gesetz als verfassungswidrig zu erachten ist (Notrecht-Referendum)

www.kla.tv/17569

Obwohl Politiker und Parteien teilweise harte Kritik äußerten, hat das Schweizer Parlament das neue „Covid-19-Gesetz“ angenommen, für dringlich erklärt und auf den 26. September 2020 in Kraft gesetzt. Das Gesetz kann durch die Dringlichkeitserklärung nicht durch ein Referendum aufgehalten werden. Trotzdem ergriffen vier Gruppierungen das Referendum. Es soll dafür gesorgt werden, dass das Gesetz nicht weiter verlängert wird. Weiter soll dem Bundesrat deutlich gemacht werden, dass der Souverän – sprich das Volk – nicht ausgeschaltet werden darf.

Achtung: Dauerhafte Grundrechtsbeschränkungen in Deutschland geplant!

www.kla.tv/17563

„Corona – ach, das geht vorbei, und dann wird alles wieder wie vorher…“: Wer so gedacht hat, könnte bald eine böse Überraschung erleben! Denn unsere Politiker planen eine Gesetzesänderung, die abgrundtief in unsere Grundrechte eingreift, sie beliebig außer Kraft setzt, und zwar dauerhaft und ohne weitere Mitsprache des Parlaments. Eine Art „Ermächtigungsgesetz 2.0“! Hier die Details.

https://unser-mitteleuropa.com/polizei-bei-migranten-hosen-voll-gegen-unschuldige-kinder-bei-martinsumzug-stark/

https://unser-mitteleuropa.com/polizei-bei-migranten-hosen-voll-gegen-wehrlose-frau-stark-video/

Kontakt aufnehmen










Für Ihre Sicherheit: Sicheres Kaufen & Bezahlen
Für den Fall einer verbraucherrechtlichen Streitigkeit gibt es die Online-Plattform zur außergerichtlichten Streitschlichtung der Europäischen Union.

Inseriert von Bardioc





Informationen





Diese Anzeige ist nicht ganz, was Sie gesucht haben?
Inserieren Sie jetzt eine kostenlose Kleinanzeige! GRATIS. SICHER. ERFOLGREICH.

Kostenlose Kleinanzeigen