Sie sind hier: Start Sonstiges Promotion, Pressemitteilungen Pressemitteilungen Pressemitteilungen, Politik Flüchtlinge - Bundeskanzlerin: Amtseid - Rücktritt zwingend

Flüchtlinge - Bundeskanzlerin: Amtseid - Rücktritt zwingend

Die schlimme Flüchtlingspolitik wirft Fragen nach dem geleisteten Amtseid der Bundeskanzlerin und der Möglichkeit einer Amtsenthebung auf:

Amtseid.
Gemäß Artikel 64 des Grundgesetzes leistete die Bundeskanzlerin bei der Amtsübernahme vor dem Bundestage den in Artikel 56 vorgesehenen Eid.

Dieser lautet:

''Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des dddeutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.''

Der Eid kann auch ohne religiöse Beteuerung geleistet werden.

Mit der Ableistung dieses Amtseides ergibt sich aus dem Inhalt der Eidesformel selbst, dass der jeweilige Bundeskanzler/Bundespräsident seine Kraft zur Amtsausübung unserem Deutschland, nicht aber dem Ausland (Europa) zu widmen, einzusetzen hat.

Die Amtsenthebung der Bundeskanzlerin ist wie möglich?

Artikel 67 des Grundgesetzes bestimmt:

''(1) Der Bundestag kann dem Bundeskanzler das Misstrauen nur dadurch aussprechen, dass er mit der Mehrheit seiner Mitglieder einen Nachfolger wählt und den Bundespräsidenten ersucht, den Bundeskanzler zu entlassen. Der Bundespräsident muss dem Ersuchen entsprechen und den Gewählten ernennen.

(2) Zwischen dem Antrage und der Wahl müssen achtundvierzig Stunden liegen.''

Kommentatoren Schmidt-Bleibtreu/Klein als hochrangige Juristen über den Artikel 67:

''In Art. 67 GG ist das so genannte konstruktive Misstrauensvotum getreten. Dieses Misstrauensvotum heißt konstruktiv, weil dem Bundeskanzler nur das Misstrauen dadurch ausgesprochen werden kann, dass der Bundestag mit der Mehrheit seiner Mitglieder einen N a c h f o l g e r wählt und den Bundespräsidenten ersucht, den Bundeskanzler zu entlassen. Es ist nicht möglich, durch eine parlamentarische Abstimmung nur dem Bundeskanzler das Misstrauen auszusprechen, ohne zu sagen, dass ein neuer Politiker da ist, der das V e r t r a u e n d e s P a r l a m e n t s besitzt.''

Bedauerlicherweise kennt das Grundgesetz keine Volksbefragung. Mit diesem Instrument - wie in der Schweiz - wäre der ganze Humbug, den die Bundesregierung derzeit mit dem deutschen Volk veranstaltet, von vornherein aussichtslos gewesen und wir alle wären von der bestehenden und auf uns zu kommenden Flüchtlingskriminalität und weiteren Problemen verschont worden. Der Prozentsatz der Kriminalität liegt statistisch bei 10 %; es handelt sich dabei um einen statistischen Wert, der für die gesamte Bevölkerung gilt. Damit wird folglich nicht gesagt, dass alle Flüchtlinge kriminell sind. Es ist jedoch festzuhalten, dass völlig andere Wertmaßstäbe bei den Flüchtlingen vorhanden sind, dass der Wert des Mädchens, der Frau bei Null liegt, woraus sich erklärt, weshalb der Tatbestand der Vergewaltigung seitens der Vergewaltiger keineswegs als Straftatbestand verinnerlicht sein muss.

Lesenswert:

Prof. Dr. jur. Karl Albrecht Schachtschneider -
Verfassungswidrige Einwanderung von Flüchtlingen nach Deutschland. Erweitern Sie Ihre Kenntnisse, glauben Sie der Bundesregierung nicht alles.

:
Kommentar zum Grundgesetz

Elternschaft der Grundschule Dresden-Prohlis zeigt Bundeskanzlerin die rote Karte, schickten ihre Kinder am 7. Oktober 2015 nicht zur Schule, mandatierten Rechtsanwalt.

Bundeskriminalamt und Landeskriminalamt warnen (SWR-Fernsehen)
Georgische Banden nutzen systematisch Asylverfahren aus

Polizei kapituliert vor kriminellen Flüchtlingskindern (DIE WELT:
Regionales Dossier des Landeskriminalamts)

Mit deutschem Steuergeld kauft Stadtverwaltung Hannover eine Villa - Ein-Familien-Haus - für sage und schreibe 1 Million sechshunderttausend Euro (1.600.000 Euro)! Für fremde Bälger. (Hannover-Bemerode). Bemerode ist ein Stadtteil von Hannover. 16 fremdmentale Jugendliche sollen dort steuerbelastend einziehen. Grundstücksgröße: 1.800 Quadratmeter!
(Quelle: Hannoversche Allgemeine Zeitung vom 10.10.2015).

Stadt Gehrden - nahe Hannover - setzt noch eins drauf, will für 1,7 Millionen Euro mehrere Häuser - für Flüchtlinge - kaufen: Stadtverwaltung hält Anschriften noch geheim (Quelle: Calenberger Zeitung).

Die Bürgermeister der Städte Garbsen und Barsinghausen - in der Nähe von Hannover - sind gut beraten, sich vaterländisch zu erweisen und dem Ansinnen der Bundesregierung, jeweils eintausend (!) = 1.000 Flüchtlinge aufzunehmen, zu widersprechen im Rahmen ihrer politischen Fürsorgepflicht und unter Beachtung, dass die gegenwärtig aufgezwungene Einwanderung von Flüchtlingen in jedem Fall verfassungswidrig ist.

Gewerkschaft der Polizei verlangt schnellste Abschiebung gewaltbereiter Flüchtlinge.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. Falls Sie Interesse haben oder noch weitere Details wissen möchten, würde ich mich sehr über Ihre Kontaktaufnahme freuen.

Kontakt aufnehmen











Für Ihre Sicherheit: Sicheres Kaufen & Bezahlen
Für den Fall einer verbraucherrechtlichen Streitigkeit gibt es die Online-Plattform zur außergerichtlichten Streitschlichtung der Europäischen Union.


Inseriert von purschke-dietmar



Stellen Sie dieses Inserat auch bei anderen Diensten vor, um es Ihren Freunden und anderen Interessierten zu zeigen:
Bookmark Mister Wong Delicious Linkarena Google Bookmarks Twitter

Informationen

Fotos / Bilder / Videos

  • Flüchtlinge - Bundeskanzlerin: Amtseid - Rücktritt zwingend




Diese Anzeige ist nicht ganz, was Sie gesucht haben?
Inserieren Sie jetzt eine kostenlose Kleinanzeige! GRATIS. SICHER. ERFOLGREICH.

Oder sollen wir Ihnen eine E-Mail schicken, sobald neue Pressemitteilungen, Politik Angebote aus Hannover und Ronnenberg (+40 km Umkreis) inseriert werden?

Kostenlose Kleinanzeigen