Sie sind hier: Start Sonstiges Promotion, Pressemitteilungen Pressemitteilungen Illegale Praxis der Einwanderung von als Flüchtlinge bezeichneten Personen durch die Bundesregierung: Das Bundesverfassungsgericht klärt auf ... Interpretationsangebot

Illegale Praxis der Einwanderung von als Flüchtlinge bezeichneten Personen durch die Bundesregierung: Das Bundesverfassungsgericht klärt auf ... Interpretationsangebot

Die PURSCHKE-Interpretationshilfe können Sie ebenso erhalten wie eine Rezension zum Werk Verfassungswidrige Einwanderung von Flüchtlingen nach Deutschland.

Die meisten Flüchtlinge - sie fühlen sich herbeigerufen durch die Frau Bundeskanzlerin - kommen nicht rechmäßig nach Deutschland, sofern dies auf dem L a n d w e g e geschieht. Das Gestatten dieser Form der Masseneinwanderung entspricht staatlicher Illegalität.

Schon vor einigen Jahren stellte das BUNDESVERFASSUNGSGERICHT in seinem Urteil - einer Grundsatzentscheidung - vom 14. Mai 1996 auch für weniger intelligente Zeitgenossen fest, dass der Artikel 16a GG (GG = Grundgesetz) keine Geltung für diejenigen Menschen hat, die aus einem sicheren Drittstaat wie Schweiz, Österreich usw. kommen. Dazu gehören sämtliche Nachbarstaaten, weil diese gänzlich als sichere Drittstaaten gelten. Im Übrigen gilt der Artikel 16 a GG nur für Personen, die p e r s ö n l i c h aus politischen Gründen verfolgt werden, nicht aber wer aus Kriegsgebieten flüchtet Diese BVG-Grundsatzentscheidung (BVG = Bundesverfassungsgericht) kann nachgelesen unter BVerfGE 94, 49 ff. Das, was hier jedoch interessiert, findet sich unter Randnummer (Rn.) 166 abgedruckt:

''Das vom verfassungsändernden Gesetzgeber gewählte Konzept der sicheren Drittstaaten des in Art. 16 a Abs. 1 GG nach wie vor gewährleistete Grundrecht auf Asyl. Die Regelung knüpft an den Reiseweg des Ausländers Folgerungen für dessen Schutzbedürftigkeit: Wer aus einem sicheren Drittstaat im Sinne des Art. 16 a Abs. 2 Satz 1 GG anreist, bedarf des Schutzes der grundrechtlichen Gewährleistung des Absatzes 1 in der Bundesrepublik Deutschland n i c h t, weil er in dem Drittstaat Schutz vor politischer Verfolgung hätte finden können. Der Ausschluss vom Asylgrundrecht ist nicht davon abhängig, ob der Ausänder in den Drittstaat zurückgeführt werden kann oder soll. Ein Asylverfahren findet nicht statt. Es entfällt auch das als Vorwirkung eines grundrechtlichen Schutzes gewährleistete vorläufige Bleiberecht. Hieran knüpft Art. 16a Abs. 2 Satz 3 GG die Folge, dass in den Fällen des Satzes 1 aufenthaltsbeendende Maßnahmen unabhängig von einem hiergegen eingelegten Rechtsbehelf vollzogen werden können.''

Vereinfacht formuliert:

Ist das Nachbarland von Deutschland als sicher eingestuft, darf die als Flüchtling seitens der Bundesregierung bezeichnete Person die deutsche Grenze nicht überschreiten. Notfalls muss mit Waffengewalt die Grenzpolizei jede Person daran hindern, deutschen Boden zu betreten. Das ist überall auf der Welt so - in Südkorea, in Ungarn, in den USA usw.

Lesenswert:
Hannoversche Allgemeine Zeitung vom 31.12.2015:
''Miete von 5,5 Millionen Euro für Maritim - Flüchtlinge ziehen 2016 in ler stehendes Hotel: ... Nach Informationen der HAZ belaufen sich die Mietkosten für zwei Jahre insgesamt auf 5,5 Millionen Euro. Abgerechnet wird nicht nach einem Quadratmeterpreis wie üblich, sondern nach pauschalen Beträgen pro Flüchtling. 5000 Euro muss die Stadt pro Kopf jährlich zahlen, insgesamt 550 Menschen sollen in dem Gebäude mit 285 Zimmern untergebracht werden. ...''

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. Falls Sie Interesse haben oder noch weitere Details wissen möchten, würde ich mich sehr über Ihre Kontaktaufnahme freuen.

Kontakt aufnehmen











Oder rufen Sie einfach an: TelefonnummerTelefonnummerTelefonnummerTelefonnummerTelefonnummer - TelefonnummerTelefonnummerTelefonnummerTelefonnummer Telefonnummer vorlesen
Für Ihre Sicherheit: Sicheres Kaufen & Bezahlen
Für den Fall einer verbraucherrechtlichen Streitigkeit gibt es die Online-Plattform zur außergerichtlichten Streitschlichtung der Europäischen Union. • Infos zu Servicerufnummern


Inseriert von purschke-dietmar



Stellen Sie dieses Inserat auch bei anderen Diensten vor, um es Ihren Freunden und anderen Interessierten zu zeigen:
Bookmark Mister Wong Delicious Linkarena Google Bookmarks Twitter

Informationen





Diese Anzeige ist nicht ganz, was Sie gesucht haben?
Inserieren Sie jetzt eine kostenlose Kleinanzeige! GRATIS. SICHER. ERFOLGREICH.

Oder sollen wir Ihnen eine E-Mail schicken, sobald neue Pressemitteilungen Angebote aus Hannover und Ronnenberg (+40 km Umkreis) inseriert werden?

Kostenlose Kleinanzeigen