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Flüchtlinge - Einwanderung über Drittstaaten wie Österrreich = klarer Verfassungsverstoß gegen Art. 16 a Grundgesetz GG!

Wir haben es mit einer Bundesregierung zu tun, die die eigene Verfassung nicht ernst nimmt, nicht respektiert. Dies kann - und wird möglicherweise zu sozialen Unruhen führen.

Ein Staatswesen, das gegen seine eigenen Gesetze schrankenlos vorgeht, indem es diese nicht mehr ernst nimmt, darf sich nich wundern, wenn politisch geschürte Unruhen bis zum Bürgerkrieg hin ausbrechen.

Schon Rudolf von Ihering (Jurist) sagte:

''Das Ziel des Rechts ist der Friede, das Mittel dazu der Kampf. Solange das Recht sich auf den Angriff von Seiten des Unrechts gefasst halten muss - und dies wird dauern, solange die Welt besteht - wird ihm der Kampf nicht erspart bleiben, ''

Schlimm nur, dass das Unrecht seitens der Regierung kommt. Wäre dies nicht der Fall, gäbe es keinerlei Proteste und Demonstrationen.

Worum geht es? Der Strom oder Einstrom von Personen, die als Flüchtlinge seitens der Bundesregierung bezeichnet werden, vollzieht sich entgegen der grundgesetzlichen Bestimmung des Grundgesetzes, des Artikels 16 a GG (Asylrecht).

Das Asylrecht macht selbst jedem Sonderschüler klar, dass Flüchtling im Sinne des Artikels 16 a GG nur sein kann, wer p e r s ö n l i c h aus politischen Gründen verfolgt wird. Dabei weist der Verfassungsgesetzgeber ausdrücklich darauf hin, dass die Bestimmungen der Genfer Konvention nicht bindend sind, das Asylrecht nicht großherzig - wie dies zur Zeit verfassungswidrig stündlich geschieht -, sondern e n g auszulegen ist.

Die Folgen von Bürgerkriegen fallen n i c h t in den Zuständigkeitsbereich des Art, . 16 a GG.

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Prof. Dr. jur. Karl Albrecht Schachtschneide: Verfassungswidrige Einwanderung von Flüchtlingen nach Deutschland

Diese verfassungswidrige, also rechtswidrige Einwanderung von vorgeblichen Flüchtlingen bedeutet praktisch einen ganz erheblichen Vermögensschaden für das deutsche Volk, weil alle mit der verfassungswidrigen Aufnahme von Personen, die gar keine Flüchtlinge sind, vom Steueraufkommen des deutschen Staates bezahlt werden.

Prof. Dr. jur. Schachtschneider - Verfassungsrechtler - in seinem viel gelesenen Aufsatz unter dem Passuns 'Öffnung Deutschlands für Flüchtlinge gegen das Recht':

''Man lässt dennoch die Fremden ins Land, wenn sie das Wort 'Asyl' oder 'Flüchtling aus Syrien' sagen. Die Grenzen sind nicht gesichert, und die Grenzbeamten sind überfordert. Das Deutschland der europäischen Integration versagt in der wichtigsten Aufgabe des Staates, der Abwehr der Illegalität. Der Aufenthalt der Flüchtlinge in Deutschland ohne Asylrecht und ohne subsidiäres Schutzrecht ist illegal.''

Millionen von hart arbeitenden Frauen und Männer schuften mithin für diese Leute, von denen ein nicht unerheblicher Teil schlimme bis schlimmste Straftaten begangen hat und begehen wird. Die Ausführungen des Generalmajors a. D. Gerd Schultze-Rhonhof sprechen Bände, wenn Sie sich den Passus Kriminalität ansehen: Von Ladendiebstählen, Raub, sexuellen Übergriffen bis hin zu Vergewaltigungen ist alles dabei. Selbst vor Brandstiftung schrecken diese Brüder nicht zurück, um ihre Einreise nach Deutschland zu erzwingen.

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Grundgesetzartikel 16 a GG - Kommentare
Grundgesetzartikel 16 a GG - behandelt bei Prof. Dr. jur. Karl Albrecht Schachtschneider

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Anwaltsbegleitung PURSCHKE bedeutet, sich zu einem als bewährt und erfolgreich geltenden Rechtsanwalt begleiten zu lassen. Daher der Name.

Mit ''rechts'', ''Rechtsradikalismus'', ''Rechtsextremismus'', ''Ausländerfeindlichkeit'' , ''Hetze'' und ähnlichen Kampfbegriffen der Bundesregierung hat Ihr Verhalten überhaupt nicht die Bohne zu tun, wenn Sie sich dafür einsetzen, dass wenigstens die Regierungsspitze rechtskonform arbeitet. Dieses Recht darf Ihnen niemand streitig machen, sonst nämlich greift Art. 20 GG - unser aller Widerstandsrecht.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. Falls Sie Interesse haben oder noch weitere Details wissen möchten, würde ich mich sehr über Ihre Kontaktaufnahme freuen.

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