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Ablehnungsgrund 001 des psychiatrisch-forensischen Sachverständigen

Der Purschke-Kurzkommentar ''Was Psychiater nicht dürfen'' kann Ihnen zugeleitet werden.

Heute:
Ablehnungsgrund (Befangenheitsgrund 001) des von der Staatsanwaltschaft oder dem Gericht gegen Ihren Willen aufgezwungenen Psychiaters.

Zunächst:
Was ist Ablehnung?

Dazu OBERLANDESRICHTER Dr. jur. Teubner in seinem satirischen RECHTSWÖRTERBUCH (Purschke-Rezension anfordern):

''Ablehnung, probates Mittel, um unbeliebte Richter, aber auch schädliche Sachverständige aus einem Prozess herauszukatapultieren; bezeichnet aber z. B. ein Richter die Beziehungen einer unterhaltsheischenden Ehefrau zu einem Drittmänneken als 'Bratkartoffelverhältnis', so ist das noch lange kein Ablehnungsgrund, 'obwohl das Bratkartoffelverhältnis ein vorübergehendes Liebesverhältnis ist, das besonders der guten Verpflegung wegen eingegangen wird und der Bezeichnung für eine wilde Ehe dient' (SchlHA 1979, 51 f.).''

Eine erfolgreiche Sachverständigen-Ablehnung setzt einen Ablehnungsgrund gemäß § 74 III StPO voraus.

Charité-Gutachter amüsieren sich:
In Kürze gib es die neue Krankheit ''Leichte kognitive Störung''.
Mit dieser neuen Psychiater-Diagnose soll gesagt werden, der 'Patient' leide an der Beeinträchtigung des Lernvermögens sowie der Fähigkeit zu planen und zu organisieren. Mit dieser Reduzierung der Aufmerksamkeit lässt sich nicht nur gut Geld verdienen bei Auftragshereinnahme durch Staatsanwaltschaft und Gericht: Wenn Sie mangels Aufmerksamkeit die Autobahnausfahrt mit der Autobahneinfahrt verwechseln. Sind Sie dann noch im fortgeschrittenen Alter, lässt sich gut eine 'kortikale Enthemmung' diagnostizieren, um der Staatsanwaltschaft die Basis für eine mögliche Schuldunfähigkeit im Sinne des § 20 StGB zu bieten. Mit dem § 20 StGB in der Tasche, ist es für den Strafrichter keinesfalls ein Problem, auf eine 'Allgemeingefährlichkeit' gemäß § 63 StGB (Einweisung in ein psychiatrisches Krankenhaus)
abzustellen.

Um solchen Brüdern den Wind aus den Segeln zu nehmen - und Ihnen, sehr geehrte Leserin, sehr geehrter Leser, die Angst, sind wir von PURSCHKE und JURISTEN angetreten, Sie vor wirtschaftlichem und strafrechtlichem Schaden zu bewahren.

Befangenheitsgrund 001 oder Ablehnungsgrund 001 liegt vor, wenn ein Sachverständiger der Psychiatrie (psychiatrisch-forensischer Gutachter) allzu unobjektiv, parteiisch, d. h. befangen mit der Gutachtenerstattung umgeht, aus der Rolle des Sachverständigen entflieht, sich als Richter über Sie aufspielt oder aufgespielt hat. Nicht jeder Rechtsanwalt verfügt über das notwendige Spezialwissen, das zwingend ist, um Fehler in ''Sachverständigengutachten'' zu erkennen. Manche Verteidiger haben auch nicht die erforderliche Haltung, mannhaft vor Gericht die seitens des Sachverständigen, mithin subjektiv gewollte Richterstellung gegenüber dem Mandanten anzusprechen. Richter wiederum zeigen sich mit ihren typischen Floskeln wie ''die überzeugenden und nachvollziehbaren Erklärungen des Herrn Sachverständigen'' gutachterergeben, weil sie schlicht keine Ahnung von der Schlechtigkeit mancher auf Abwege geratenen Mediziner haben oder haben wollen.

Beispiele für den Ablehnungsgrund 001 (tatrichtendes Interesse, Sachverständige verlässt die Sachverständigenrolle):

1. ''Falls das Gericht entscheide, den 'milden Weg' zu gehen und eine Freiheitsstrafe zu verhängen, dann müsse diese 'seelisch nachhaltig fühlbar werden' und von 'exemplarischer Dauer' sein. Oder man komme zu der Auffassung, dass der Untersuchte 'des Unguten genug getan' habe und veranlasse die Sicherungsverwahrung. Letzteres zu raten, fühle sich der Gutachter als Psychologe ausgesprochen gedrängt, ohne damit dem richterlichen Ermessen vorgreifen zu wollen.''

2. ''Wenn man sich die geradezu abenteuerliche Kettenserie von schweren bis schwersten Strafhandlungen vor Augen führt'', so der Sachverständige an das Gericht, ''wird einem die geistige und seelische Struktur des O. besonders deutlich. Otto ist der Prototyp des gefühlskalten, rohen Psychopathen.''

3. ''Wir möchten dem Gericht aufgrund unserer Feststellung und der o. g. Darlegungen empfehlen, den Beschuldigten in ein psychiatrisches Krankenhaus einzuweisen, das sich aus der Gesamtwürdigung des Täters und der Tat ergibt, dass von ihm infolge seines Zustandes auch in Zukunft erhebliche rechtswidrige Taten zu erwarten sind und er deshalb für die Allgemeinheit gefährlich ist.''

4. ''Aus seinen erheblichen Defiziten an moralisch-ethischen Wertvostellungen und Beeinträchtigungen der sozialen Kommunikation resultierte eine sittliche Unreife des Angeschuldigten, dass dem Gericht die Anwendung von Jugendstrafrecht gemäß § 3 JGG empfohlen wurde.''

5. ''In meiner letzten Einschätzung vom 23.1.1997 hatte ich mich für die Anwendungsmöglichkeiten des § 21 StGB und auch für das Vorhandensein der Rechtsgrundlagen des Maßregelvollzuges im Sinne des § 63 StGB ausgesprochen. Ich glaube kaum, dass sich daran jetzt (14.12.1998) etwas geändert haben dürfte, ... Bei erneuter Straffälligkeit dürfte also der § 21 StGB unverändert anwendbar sein, der § 63 StGB ebenfalls, es sei denn, dass eine entsprechende Maßnahme des Maßregelvollzuges inzwischen erfolgt und als vielleicht erfolglos abgebrochen worden ist.''

Jedes dieser Zitate enthält tatrichterliches Interesse des befangenen Sachverständigen; besonders intensiv ist der Verstoß gegen die normative Abstinenz im Beispiel 5.

Wenn Sie Probleme mit Polizei, Psychiatern und Staatsanwälten haben - wir helfen Ihnen. Haben Sie keine Hemmungen, rufen Sie an - Sie sind nicht mehr allein! Egal, wo Sie in Deutschland wohnen. Egal, ob Sie wenig oder kein Geld haben. Demzufolge suchen wir laufend Justiz- und Psychiatrieopfer aus ganz Deutschland.

Sind Sie Ausländer, so stehen Mitglieder der Rechtspflege zur Verfügung, die deutsch, arabisch, russisch, türkisch, polnisch usw. sprechen, Ihre Mentalität haben - Sie werden verstanden und können in Ihrer Muttersprache sprechen.

PURSCHKE für die Rezension, die erfolgreiche Anwaltsbegleitung, den Kommentar usw.; JURISTEN um PURSCHKE für die aggressiv-konfrontative Strafverteidigung.

Privatlehrer
Dietmar Purschke
Telefon: 05109 - 65 25, täglich von 8.30 h bis 20.00 h - auch sonntags

www.freiheitfuermanfredneuberger.npage.de
www.taenzer-der-strafprozessordnung.npage.de

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. Falls Sie Interesse haben oder noch weitere Details wissen möchten, würde ich mich sehr über Ihre Kontaktaufnahme freuen.

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