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Ständiges Justizunrecht im Sexualstrafrecht: Wahrscheinlichkeit genügt den meisten Tatrichtern

Sexualstrafverfahren wie Vergewaltigung als Spielart des sexuellen Missbrauchs sind meistens dadurch gekennzeichnet, dass es sich um Aussage-gegen-Aussage-Verfahren handelt.
Staatsanwaltschaftliche und tatrichterliche Tätigkeit ist bei korrekter Vorgehensweise besonders hohen Anforderungen ausgesetzt. Sollte man meinen. Bundesdeutsche Wirklichkeit sieht hingegen anders aus. In der Regel genügen den Strafrichtern 'Wahrscheinlichkeiten', mit denen sich gut strafprozessual umgehen lässt; auf die 'Gewissheit', ob der Angeschuldigte/Angeklagte die ihm angelastete Vergewaltigung getan hat, kommt es weniger an (Vergewaltigung im Kornfeld - Landgerichtsbezirk Hannover) usw. usw. Ganz ähnlich Prof. Dr. jur. Karl Peters: ''Die meisten Fehlurteile entstehen dadurch, dass der Richter bei der WAHRSCHEINLICHKEIT stehenbleibt, statt GEWISSHEIT zu verlangen. Er begnügt sich ... mit Wahrscheinlichkeit in der irrigen Meinung, dass es in der Strafjustiz Gewissheit nicht geben kann. Diese Neigung wird durch die jahrelange berufsmäßige Wiederholung der Beweiserhebungen und Urteilsfällungen noch verstärkt. Der Richter beruhigt sich damit, dass das Übergewicht der für die Schuld des Angeklagten sprechenden Möglichkeiten so groß ist, dass ein vernünftiger Zweifel (reasonable doubt) nach seiner Ansicht nicht mehr besteht. Dabei bevorzugt er unbewusst die kurzen einfachen Schlussfolgerungen und hat eine Abneigung gegen Schlussfolgerungen, die eine Reihe von Zwischengliedern enthalten. Durch die jahrelange Ausübung des Richteramtes entsteht die Neigung, sich immer mehr mit Wahrscheinlichkeit zufriedenzugeben und auf Gewissheit zu verzichten.''
Deshalb auch genügte es vielerorts den einzelnen Landgerichten, aufgrund bloßer Aussagen von vorgeblich vergewaltigten Mädchen und Frauen, die rechtlich nichts anderes als kriminelle Falschbezichtigerinnen/Falschaussagerinnen sind, zu verurteilen. So meinte das Landgericht Mannheim vielsagend: ''Wer anzeigt, lügt nicht!'' Mit diesem Freibrief wird grundschlechten Frauen und Mädchen unterschwellig die Motivation gegeben, gegen jegliche Zweifel anzuzeigen; schließlich bedingt die Anzeige, dass eine Straftat sich zugetragen hat. Diese besondere 'rechtsstaatliche' Verkehrsauffassung wird dem interessierten Leser im KACHELMANN-Sachbuch Recht und Gerechtigkeit plastisch geschildert und vertieft an Einzelbeispielen bundesdeutscher Justizpraxis. Herr Prof. Dr. Peters war selbst strafverteidigend tätig und hat Richter und Staatsanwälte aus nächster Nähe erlebt. So verwunderte es ihn keinesfalls, dass die Aussage einer charakterlich verdorbenen Elfjährigen dem Landgericht vollauf genügte, von dem Angeklagten vergewaltigt worden zu sein. Fünf Jahre später - der Mann saß noch immer in Strafhaft - teilte die schweinische Göre mit, dass alles frei erfunden gewesen war. Eine Sexualstraftat hatte es zu keinem Zeitpunkt gegeben. - Die Vernichtung Unschuldiger läuft seit Jahrzehnten im vielgepriesenen Rechtsstaat ab. Der erwähnte Autor Kachelmann schrammte an der Strafhaft nur um Millimeter vorbei. Ebenfalls spielen von Belastungszeugen gemachte Meineide eine wegweisende Rolle für die Tatrichter zur Gestaltung von Fehlurteilen. Sonderliches Interesse, meineidige Belastungszeuginnen zu verfolgen, finden sich nach Verurteilung der angeblichen Peiniger bei der Staatsanwaltschaft kaum. Prof. Dr. Jur. Peters führt aus: '' Ist der Angeklagte verurteilt, so hat der Staatsanwalt keine Lust, seinen eigenen Belastungszeugen wegen Meineids zu verfolgen. Der meineidige Belastungszeuge weiß das und ist überzeugt, dass ihm nichts geschehen wird.''
Zu den 'Zwischengliedern', die den Strafrichter so gut wie nicht Aufmerksamkeit abverlangen, gehören meineidige Zeuginnen ebenso wie lügenstiftende Polizeibeamte, die mit schändlichen § 69 III StPO-Methoden (kindliche, jugendliche) Zeuigínnen leimen (tricksen), um diese zu Falschbezichtigerinnen zu machen, damit sich die Falschaussage quasi wie von selbst konstruiert. Dabei haben die kriminell handelnden Amtstäter die klare Vorstellung, dass - wie zuobert ausgeführt - Wahrscheinlichkeit der Tatbegehung beim Tatrichter ohnehin genügt, nach Gewissheit nicht weiter nachgesonnen wird.
Dieses makabere Spiel als Justizunrecht zu bezeichnen, ist den Autoren Miriam und Jörg Kachelmann in 'Recht und Gerechtigkeit' hervorragend gelungen und steht dem Werk 'Unrecht im Namen des Volkes' von Frau Sabine Rückert gleich. Letzterer gelang die mittelbare Rehabilitierung zweier unschuldig Verurteilter, während es dem Erstgenannten gelang, ein strafjuristisches Prophylakticum für den juristischen Laien in einfacher Sprache vorzustellen: Schließlich gibt es bereits genug Justizopfer.

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Privatlehrer
Dietmar Purschke
Blumenstraße 4
30952 Ronnenberg bei Hannover
Telefon: 05109 - 6525
Beste Referenzen - anwaltlich empfohlen

Richter, die falschaussagenden Mädchen und Frauen wegen nie erfolgter Sexualstraftaten auf den Leim gingen, haben sich längst vom Rechtsstaat entfernt, von der grundgesetzlich garantierten Unschuldsvermutung abgewandt.

Anwaltsbegleitung Purschke bedeutet, neben Ihnen bzw. Ihren Angehörigen während der Mandatsübertragung beim Rechtsanwalt für Sexualstrafrecht zu sitzen, Fremdwörter zu erklären, dem durchsetzungsstarken, zu allem entschlossenen Strafverteidiger wesentlich erscheinend Nebensächliches anzutragen, grob-fehlerhafte Glaubhaftigkeitsgutachten auseinanderzunehmen, Sie zu ermuntern, den verbalen Gegenschlag gegenüber Ihren Peinigern wirkungsvoll zu gestalten usw. usw.

Lesenwert:
falschaussage-frauen.beepworld.de
Die strafrechtliche Passage beginnt in Ronnenberg

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